Berlin, 8. Juli 2015

Noch nie wurde soviel in die europäische Verkehrsinfrastruktur investiert: Die EU-Kommission hat für 276 Verkehrsprojekte insgesamt 13,1 Milliarden Euro bereitgestellt. Investitionen, durch die der Standort Europa nicht nur zusammenwächst, sondern auch weiter gestärkt wird.

Bahnreisen von Deutschland in die Niederlande und nach Belgien werden zukünftig einfacher: Das neue Programm "Connecting Europe" fördert nicht nur den Ausbau der Strecke zwischen Groningen, sondern auch die alte Eisenbahnstrecke "Eiserner Rhein". Sie soll wiederbelebt werden und zukünftig vom Duisburger Hafen über Mönchengladbach und Roermond zum Hafen von Antwerpen führen.

Andere ausgewählte Leuchtturmprojekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes sind etwa regionale Verkehrsverbünde wie die Rail Baltica, der Brenner-Basistunnel oder die feste Querung des Fehmarnbelts. Aber auch kleinere Projekte wie grenzübergreifende Vorhaben und Pläne zum Ausbau des Flüssiggasnetzes oder Vorhaben zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Donau werden unterstützt.

Das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) soll Europa international wettbewerbsfähiger machen: die Regionen sollen besser zu erreichen sein, der Grenzverkehr wird stärker harmonisiert. So hilft das TEN-T, den Europäischen Binnenmarkt umzusetzen. Bei der Verkehrsinfrastrukturentwicklung werden teilweise auch die EU-Außengrenzen miteinbezogen.

Anschubfinanzierung durch die Europäische Union

Durch die EU-Mittel werden weitere öffentliche und private Mittel mobilisiert. Insgesamt stehen 28,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Die EU beteiligt sich mit Finanzhilfen. Die einzelnen Mitgliedstaaten tragen einen Eigenanteil - je nach Art des Projekts von 20 bis 85 Prozent der Investition.

Der Verkehrsinvestitionsplan "Connecting Europe" wird zusammen mit dem künftigen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) dafür sorgen, Investitionslücken in Europa zu schließen. Er leistet damit zugleich einen wichtigen Beitrag für Wachstum und Beschäftigung in der EU. Durch die Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes könnten bis 2030 bis zu 10 Millionen Arbeitsplätze geschaffen und das europäische Bruttoinlandsprodukt um 1,8 Prozent gesteigert werden.

"Connecting Europe" (CEF) fördert Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den EU-Mitgliedstaaten mit 24,05 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2014-2020. Davon stehen 11,305 Milliarden Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. Der Kohäsionsfonds unterstützt die Mitgliedstaaten, deren Bruttonationaleinkommen (BNE) pro Einwohner unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt.