anrath-online.de - Donnerstag, 13. Juni 2013

Bundestag lehnt Grünen-Vorstoß zum "Eisernen Rhein" ab

Berlin, 13.06.2013: In der heutigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestages wurde ein Antrag der Fraktion der Grünen abgelehnt, der die Hinterlandanbindung der ZARA-Häfen thematisiert und unter anderem eine Anbindung über die A 52-Trasse des Eisernen Rheins fordert.

Der Kreis Viersener CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer lehnte diesen Antrag gemeinsam mit den Abgeordneten von Union und FDP ab. Uwe Schummer: "Die Grünen greifen erneut das Thema Eiserner Rhein auf, ohne dass Grundsätzliches geklärt ist. Es gibt nach wie vor keine Abstimmung mit den Niederlanden oder Belgien und keine Aussagen zu Finanzierungen. Eine solche Phantomdebatte verunsichert und zeigt wie weit die Grünen von den Menschen im Kreis entfernt sind."

Der Schwalmtaler CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Stefan Berger: "Ich freue mich, dass der Bundestag dem grünen Vorstoß eine deutliche Absage erteilt hat. Ich hoffe, dass das auch als Signal bei der Landesregierung in Düsseldorf ankommt, damit die Debatte um den Eisernen Rhein nicht parteipolitisch zwischen Bund und Land instrumentalisiert wird."