ihk Duisburg - 22. März 2016

Bundesverkehrswegeplan 2030:
Niederrhein profitiert von Ausbauvorhaben - Sorge um den Eisernen Rhein
Die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve zu Duisburg zeigt sich grundsätzlich zufrieden mit dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP), den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Sorge bereitet das schlechte Abschneiden der Schienenverbindung nach Antwerpen. Die Güterverkehrsstrecke Eiserner Rhein ist in drei Varianten durchgefallen.

Vergangene Woche wurden die Eckwerte des neuen Bundesverkehrswegeplans vorgestellt. Mit dem Plan legt die Bundesregierung fest, welche Straßen, Schienen und Wasserwege in den kommenden 15 Jahren ausgebaut oder ertüchtigt werden sollen. Stück für Stück werden immer mehr Details der Bewertung bekannt. Demnach profitiert die Industrie- und Logistikregion Duisburg-Niederrhein insbesondere bei den Straßenbauprojekten. Nahezu alle für die Region angemeldeten Straßenprojekte finden sich im vordringlichen Bedarf wieder, darunter die Beseitigung von Engpässen im Zuge der Autobahnen A 3, A 40, A 57 und A 59 sowie wichtige Entlastungsstrecken im nachgelagerten Netz wie die B 67 bei Uedem oder die B 220 bei Kleve Kellen.

Weniger positiv bewertet die Niederrheinische IHK die Aussagen zu den Schienenprojekten. Zwar wird der dreigleisige Ausbau zwischen Emmerich und Oberhausen im Zuge der Betuwe-Linie als fest geplantes Projekt aufgeführt. Ansonsten sticht in der Region aber lediglich der Rhein-Ruhr-Express (RRX) als ein reines Personenverkehrsprojekt heraus. Der für den Güterverkehr so wichtige Eiserne Rhein, die Schienengüterverbindung zwischen dem Seehafen Antwerpen und dem Ruhrgebiet, ist gar nicht aufgenommen - sehr zum Unverständnis von Ocke Hamann, IHK-Geschäftsführer für den Bereich Verkehr und Logistik: "Wir können nicht verstehen, warum der Eiserne Rhein in allen drei vorgeschlagenen Trassenvarianten bereits in der Grobbewertung durchgefallen ist." Hier werde man im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens weitere Details zur Bewertung des Projekts einfordern. Eine Erklärung für das schlechte Abschneiden könnte Hamann zufolge sein, dass der Bundesverkehrswegeplan mit zu geringen Wachstumsmengen in den Seehäfen Antwerpen und Rotterdam rechnet. Damit würden die Verkehrsachsen von und zu diesen Häfen systematisch schlechter bewertet. In der Folge würden Ausbauprojekte auf diesen Achsen als zu kostspielig eingeschätzt.

Insgesamt warnt IHK-Verkehrsexperte Hamann mit Blick auf den vorliegenden BVWP-Entwurf vor zu viel Euphorie: "Die erste Hürde auf dem Weg zur Realisierung vieler Infrastrukturprojekte ist genommen, mehr aber auch noch nicht. Der Status im Bundesverkehrswegeplan sagt noch nichts darüber aus, ob die Projekte auch tatsächlich in absehbarer Zeit angegangen werden." Hierfür seien eine feste Finanzierungszusage des Bundes ebenso erforderlich wie ausreichende Planungskapazitäten beim Land.