FDP Ortsverband Niederkrüchten - Presseinfo vom 21. August 2007
FDP-Vortrag zum Eisernen Rhein am 21. August in Elmpt
Vor mehr als 80 Besuchern referierte der verkehrspolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion
NRW, Dietmat Brockes (MdL) im Ortsverband Niederkrüchten
über den derzeitigen Sachstand der Planungen des >Eisernen Rheins<.
Dabei führte Brockes aus, dass der >Eiserne Rhein< als Alternative parallel
zur A 52 zurzeit keine Endlösung sei, sondern eine der möglichen Planvorgaben.
Er wies darauf hin, dass eine Entscheidung aber dringend notwendig sei, da eine
Verdopplung des Transportes des Güteraufkommens auf der Straße bis
2020 zu erwarten sei. Daher sei die Politik gefordert, dem bis dahin zu erwartenden
Verkehrskollaps auf der Straße entgegenzuwirken. Die FDP beginne daher heute
hier in Niederkrüchten
den Dialog mit den Bürgern, und "ich", so Brockes, "werde hier
vor Ort nichts anderes sagen als in Düsseldorf. Auf jeden Fall steht fest,
dass die Häfen in Rotterdam und Antwerpen absolute Logistikzentren sind,
von denen wir entweder profitieren oder darunter leiden." Daher müsse
die Politik nach Alternativen suchen, von denen wir auch hier vor Ort profitieren;
daher müsse man die Probleme, die mit der endgültigen Planung des >Eisernen
Rheins< verbunden sind offen und möglichst objektiv angehen. Der Verkehrsminister
Wittke habe daher verschiedene Studien in Auftrag gegeben, um die Vergleichbarkeit
der bereits vorliegenden früheren Studien zu gewährleisten. Neu sei
dabei die Fortführung des >Eisernen Rheins< parallel zur bestehenden A 52
als Grobskizze einer weiteren Überlegung der Trassenführung. Das hieße
aber nicht, so Brockes weiter, dass diese Trassenführung exakt parallel zur
bestehenden A 52 verlaufen wird. Diese geplante Trassenführung wird zurzeit
weiter untersucht. Da weitere Untersuchungen nicht zu wesentlich neuen Erkenntnissen
führen werden, sei bei der möglichen Variante A 52 mit einer Trassenführung
zu rechnen, die auch mehr oder weniger von der bestehenden A 52 abweichen wird.
Entsprechende Gutachten würden bis Ende 2007 vorliegen. Dabei werden auch
die Vor- und Nachteile auf ihre finanzielle Machbarkeit hin überprüft,
die von Belgien, den Niederlanden und Deutschland gemeinsam zu entscheiden sind.
Verhandelt werde darüber hier in Deutschland, was bisher mehr als schleppend
vonstatten gegangen sei. Da die Finanzierung zurzeit nicht ausgereift ist, sei
eine kurzfristige Entscheidung nicht zu erwarten. Dabei sei die Frage, wer welche
Kosten zu übernehmen habe bereits vom Europäischen Gerichtshof entschieden
worden.
"Es ist nun an der Zeit", so Brockes, "dass die Politik mitten
in diesem Abwägungsprozess eine Entscheidung fällen muss. Grundbedingung
ist optimaler Lärmschutz, der auch ausgedehnt werden kann auf bisher fehlende
Lärmschutzmaßnahmen an der bestehenden A 52.
Schließlich sprach der Referent mit der Frage der >Wertschöpfung<,
die mit dem möglichen Bau des >Eisernen Rheins< verbunden sein könne,
die Planung eines >Logistikzentrums< in Elmpt auf dem ehemaligen Flugplatzgelände
an, das auch den neuerdings festgelegten >Sicherheitsstandards< entsprechen würde,
die von der Europäischen Union festgelegt, aber auch finanziell unterstützt
würden.
Bei einer Planungszeit von 2 Jahren hielt der Landtagsabgeordnete die Realisierung
des >Eisernen Rheins< unabhängig von der letztendlich festzulegenden Trasse
in 4 - 6 Jahren für realisierbar.