Wirtschaft - Rheinische Post - Donnerstag, 25. Februar 2010

"Eiserner Rhein": Finanzierung unsicher

VON EVA QUADBECK
NRW-Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) bekam gestern gute Nachrichten per SMS aus dem Verkehrsausschuss des Bundestags: Die weitere Planung des Rhein-Ruhr-Express (RRX) zwischen Köln und Dortmund sei gesichert. Dies erklärte Bahnchef Rüdiger Grube nach Angaben von Sitzungs-Teilnehmern. Allerdings ist offen, wann der Bau beginnt.
Den Grünen geht das Projekt nicht schnell genug voran: "Für dieses wichtige Verkehrsprojekt sind im Bundeshaushalt 2010 keine Baumittel, sondern nur eine geringe Summe für die Planung bereitgestellt", kritisierte die Grünen-Verkehrs-Expertin Bettina Herlitzius.
Während Grube den Rhein-Ruhr-Express als einziges Projekt klar nannte, das weiter vorangetrieben werden soll, konnte er den Verdacht einer "Streichliste" der Bahn nicht gänzlich ausräumen. Auf einer Liste der Bahn, die unserer Zeitung vorliegt, tauchen zehn Großprojekte auf, deren Finanzierung "aus derzeitiger Sicht DB bis 2025 nicht gesichert" ist. Darunter ist auch der "Eiserne Rhein", die Verbindung Antwerpen-Duisburg.
Grube wies vielmehr darauf hin, dass es bei der Planung neuer Strecken vier Kategorien gebe:

• beschlossene Projekte, die sicher gebaut werden;
  
• Projekte in der Planung (wie der RRX);
  
• Projekte, die von Vorgänger-Regierungen geplant wurden
  
• und Projekte, die nicht realisiert werden können.