Rheinische Post - Mönchengladbacher Stadtpost - Mittwoch, 11. Februar 2015
Bis zu 1000 Flüchtlinge im JHQ
NRW-Innenministerium teilt mit, dass der Mietvertrag unterzeichnet ist.
von Dieter Weber
Mönchengladbach (RP).
Die Stadt ging bislang davon aus, dass im Joint Headquarter (JHQ) 500
Flüchtlinge in einer Erstaufnahme-Einrichtung untergebracht werden.
Von einer Option war die Rede, die Flüchtlingszahl um weitere 250
auf maximal 750 Menschen zu erhöhen.
Inzwischen steht fest: Es werden bis zu 1000 Flüchtlinge untergebracht.
Dies geht aus einem Schreiben des NRW-Innenministeriums an die Stadt hervor.
Darin teilt das Land mit, dass der Mietvertrag zwischen Land und der
Bundesanstalt für Immobilienangelegenheit (BImA),
die das Areal vermarktet, unterschrieben ist und im JHQ bis zu 1000 Flüchtlinge
einziehen können.
Es steht aber nicht fest, ob und wann 1000 Asylsuchende hier zeitweise leben werden.
Noch in diesem Jahr soll die Einrichtung bezugsfertig sein.
Der Mietvertrag geht über zehn Jahre, es gibt eine Verlängerungsoption
um weitere fünf Jahre.
Das NRW-Innenministerium reagiert auf eine Änderung im Regionalplan.
Denn der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes als operative Behörde
musste bei der Bezirksregierung eine Befreiung der Nutzung für das JHQ erwirken,
bevor Flüchtlinge untergebracht werden können.
Der Regionalplan sah das JHQ bislang nur für militärische Nutzung vor.
Bevor Wohnen in einem Flüchtlingsheim vorgesehen ist, musste die
Bezirksregierung zustimmen.
Die Stadt
geht davon aus, dass das Land die Maximalzahl ausschöpfen will,
um nicht zu einem späteren Zeitpunkt eine weitere Befreiung beantragen
zu müssen.
OB Reiners gestern Abend:
"Wir haben ein großes Interesse, dass die Einrichtung zeitnah belegt wird."