Rheinische Post - Mönchengladbacher Stadtpost - Donnerstag, 11. Juni 2015
Bis zu 1400 Flüchtlinge in der geplanten JHQ-Einrichtung
von Dieter Weber
Mönchengladbach (RP).
In der Flüchtlingseinrichtung im ehemaligen JHQ könnten einmal bis
zu 1400 Menschen leben: Bis zu dieser Größe richtet der Bau- und
Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) die Unterkunft aus.
Konkret geplant und errichtet werden zunächst 800 Plätze zuzüglich
weiterer 200 Plätze, die dann belegt werden, wenn dringender Bedarf besteht.
Dies geht aus Unterlagen hervor, die gestern im Hauptausschuss behandelt wurden.
Die Plätze im Hauptquartier werden auf die Aufnahmequote der Stadt
angerechnet - allerdings stufenweise und nur bei zukünftigen Zuweisungen.
Das bedeutet: Die Stadt, in der rund 1800 Flüchtlinge leben - rund 1500
in Unterkünften, weitere 300 in Wohnungen - wird so lange von weiteren
Zuweisungen entlastet, bis die JHQ-Einrichtung voll ist.
"Dies führt zu einer wesentlichen Entlastung des städtischen
Haushalts", sagt die Stadt. Bei der Unterkunft im Hauptquartier handelt
es sich um eine "Einrichtung neuen Typs": Sie erfüllt nicht nur
die Erstaufnahme-Aufgaben mit Registrierung, Einleitung des Asylverfahrens und
Verteilung auf Kommunen. Sondern wird in einem bestimmten Umfang auch zentrale
Unterbringungseinrichtung sein.
Das Land ist zwar Betreiber, bedient sich aber eines Trägers. Und das wird
die Stadt sein, die dafür Personal einstellen muss.
Sie geht von 20 Kräften aus, dazu könnten zusätzliche Stellen
in der Jugendhilfe und beim Einwohnermeldeamt kommen.
Die Stadt, die Stärkungspakt-Kommune ist und mit jedem Euro rechnen muss,
hat gegenüber dem Land deutlich gemacht, dass es seinen Zahlungsverpflichtungen
nachkommen muss. Sie hat sich dabei auch Rückendeckung bei der Bezirksregierung
geholt. Diese hat der Stadt bestätigt, dass sie als Aufsichtsbehörde
keine Bedenken hat, "wenn eine vollständige Kostenerstattung ohne
zeitliche Verzögerungen bzw. Vorleistungspflichten der Stadt erfolgt".
Auch Folgelasten dürften nicht entstehen.